veröffentlicht am Montag, 16.11.2015 15.51 Uhr
Mit den wiederholten Anschlägen in Paris sowie weiteren terroristischen Akten weltweit gegen
unsere freiheitliche Ordnung hat die Bedrohung ein Mass erreicht, welche nicht mehr tatenlos
beobachtet werden kann. Zudem halten uns die angekündigten Flüchtlingsprognosen für
November in Atem. Wir fordern deshalb, dass die Grenzen besonders im Rheintal
schnellstmöglich wieder kontrolliert werden.
Der vergangene Freitag hat nicht nur Paris, sondern ganz Europa in schwere Verunsicherung
gestürzt. Nachdem bereits im Vorfeld der terroristischen Katastrophe Länder wie Deutschland,
Österreich und Schweden wieder systematische Grenzkontrollen eingeführt hatten, ziehen nun
weitere Staaten wie Belgien oder die Niederlande mit einer Verschärfung der Grenzsicherheit
nach.
Wir sehen damit den Zeitpunkt auch für die Schweiz als gegeben an, ihre Grenzsouveränität
zurückzugewinnen. Da die Rheingrenze und insbesondere die Grenzbahnhöfe Buchs SG und
St. Margrethen zurzeit als grosse Einfallstore für Flüchtlinge dienen, erachten wir die
schnellstmögliche Reetablierung systematischer Grenzkontrollen im Rheintal als besonders
essenziell. In der ersten Novemberwoche erreichten uns durchschnittlich pro Tag rund 100
Personen an der Ostgrenze – mehrheitlich aus Afghanistan. Eine Entwicklung, welche ihre
Gefahren in sich birgt. Gleichzeitig könnte jedoch auch Phänomenen wie dem
Kriminaltourismus wieder besser vorgebogen werden.
Wir beabsichtigen daher in den kommenden Tagen die Gründung eines Vereines, welcher
diesem Anliegen Nachdruck verleihen soll. Wir sind uns bewusst, dass die Kompetenz des
Grenzschutzes dem Bund obliegt. Jedoch wollen wir nicht tatenlos zusehen und schon gar nicht
abwarten, was als nächstes auf uns zukommt. Als unmittelbare Aktion für mehr
Grenzsicherheit müssten daher auch kantonale Sofortmassnahmen, wie etwa vorübergehende
Grenzkontrollen mit Unterstützung der Polizei, der Militärpolizei und auch der Armee geprüft
werden.
- Sascha Schmid, Kantonsratskandidat und Vorstandsmitglied JSVP SG
- Mike Egger, Kantonsrat und Präsident JSVP SG