veröffentlicht am Freitag, 10.06.2016
Gams, 20:00 Uhr, pünktlich begrüsst Kantonsrat Mirco Rossi (Sevelen) zur bereits dritten Ausgabe des Werdenberger Sessionsberichtes – erstmals mit dem neu gewählten Sascha Schmid (Grabs).
„Die Juni-Session war dieses Jahr vergleichsweise ruhig,“ resümiert Rossi. Trotzdem wurde eine beachtliche Zahl an Geschäften absolviert, wie er mit einem Verweis auf die prall gefüllten Ordner ergänzt. „Von besonderer Bedeutung war die kritische Betrachtung der Jahresrechnung 2016.“ Wie Mirco Rossi bemerkte, trüge das vermeintlich gute Jahresergebnis enorm. „Rund 50 Millionen Schweizer Franken stammen aus dem Bezug von Eigenkapital, ca. 80 Millionen können auf ausserordentliche Ausschüttungen der Nationalbank zurückgeführt werden.“ Bedenklich seien zudem die stetig steigenden Staatsauslagen: Gegenüber 2014 betrug dieser Anstieg 2.8%. Rossi zieht deshalb eine durchzogene Bilanz und verweist auf weitere Sparmassnahmen: „Wir sind noch nicht über den Berg.“
Knappe Wahl
Nach Mirco Rossi übernimmt Dominic Büchler das Wort. Zunächst berichtet er über die knappe Wahl des Kantonsratsvizepräsidenten. „Normalerweise werden die Vorschläge der Fraktionen für das Amt des Ratsvizepräsidenten im ersten Wahlgang genehmigt,“ bemerkt Büchler. Offenbar hatten viele Ratsmitglieder ihre Bedenken wegen des geringen Alters des erst 26-jährigen Nesslauers Ivan Louis. Dominic Büchler resümierte in den Worten des neuen Kantonsratspräsidenten: „Sollte sein Alter sein einziger Fehler sein, wird er wenigstens von Tag zu Tag kleiner.“ Louis wurde schliesslich im zweiten Wahlgang von einer grossen Mehrheit des Rates das Vertrauen geschenkt.
Dominic Büchler verweist zudem auf den Fall Mettler. Nachdem unerwarteten Rückzug der angehenden Verwaltungsratspräsidentin der Spitalverbunde werde nun nach einem Ersatz gesucht.
Erster Tag im Kantonsrat
Zu guter Letzt meldete sich mit Sascha Schmid das jüngste Mitglied zu Wort: „Anfangs war ich überwältigt von der enormen Papierflut.“ Dank einigen Tipps und einer seriösen Vorbereitung fand der neu gewählte Grabser sich jedoch schnell in den Akten zurecht. Schmid erläutert den Anwesenden die behandelten parlamentarischen Vorstösse. „In einer fraktionsübergreifenden Motion wurde die Einführung eines Regulierungscontrollings gefordert,“ so der Grabser Kantonsrat. Dieses bezweckt die periodische Überprüfung neuer Erlasse auf deren Effektivität und wurde vom Rat deutlich angenommen.
In Anspielung auf eine Motion von einem Fraktionskollegen, welche Mundart als Ratssprache zu etablieren versuchte, wies Schmid entgegen der Mehrheit des Rates auf die Vorteile hin. „Zu viele Ratskollegen lesen mehrere A4-Seiten Text in Schriftsprache lediglich ab. Schweizerdeutsch würde jene zu einer freieren Redetechnik ermuntern und damit die Aufmerksamkeit fördern.“
Zum Ende mischen sich die drei Kantonsräte in ungezwungener Runde unter die Anwesenden. Allesamt zeigen sich zuversichtlich für die Ihnen bevorstehenden Aufgaben und freuen sich auf eine weitere Legislatur.
