veröffentlicht am Mittwoch, 26.10.2016
Die Schweiz ist ein eigenständiger Staat. Seine Unabhängigkeit und Neutralität sind Eckpfeiler ihrer Existenz. Betreffend dieser Themen weiss unsere Verfassung seine Bevölkerung klar hinter sich. Das Schweizer Volk will und kann selbst über sich entscheiden. Mittel dazu sind besonders Volksabstimmungen, Referenden und die föderale Ordnung, unabdingbare Instrumente für eine souveräne Volksherrschaft.
Schwierig, gar in Frage gestellt, wird dies, in der Diskussion um das Verhältnis der Eidgenossenschaft mit der Europäischen Union. Seit 1992 hatte die Schweiz ein formelles Beitrittsgesuch bei der EU stellend. Dieses wurde 2016 zurückgezogen. Ein zwar nur ,,formeller‘‘ jedoch weiser und aussagekräftiger Entscheid.
Warum für die Schweiz, als wohlhabendes Land, ein EU-Beitritt nicht in Frage kommt, hat viele einschneidende Gründe. Gründe, die gar den Fortbestand unseres Schweizer Bundesstaat, als freiheitliche und demokratische Nation auf äusserste gefährdeten.
Die Politik der Schweiz unterscheidet sich in Fragen der Unabhängigkeit, Direkten Demokratie, Neutralität, Sicherheitspolitik, Wirtschaftspolitik, etc. bei weitem von derjenigen der EU. Genau die Themen, die den Wohlstand und die Freiheit bei in unserem Land ausmachen und ermöglichen.
Dass das Modell EU nicht gut funktioniert, zeigt das Scheitern dieser nationenübergreifenden Beamtenschaft. Das bedeutet nicht, dass die EU besonders die zur EU gehörenden Nachbarstaaten, für die Schweiz sehr geschätzte Länder sind. Diese Kritik bezieht sich auf den transnationalen Moloch, EU. Die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen mit den europäischen Staaten sind meist höchst erfreulich. Sie sind für die Partner der Schweiz, und für diese selbst, notwendig und gewinnbringend. Eine Staatenlösung in einem Europa der Nationen, ist der richtige Weg.
Wenn man die EU genauer anschaut, und mal vom idealisierten Bild einer europäischen Einheitsgemeinschaft rational wegschaut, bietet sich folgendes Bild: Ein (noch) 28 Mitgliedstaaten umfassendes Konstrukt aus Ländern ohne Souveränität. Die Freiheit des Einzelnen, der einzelnen Nationen, spielt darin kaum eine Rolle. Wie auch? Die europäischen Funktionäre sind nicht einmal gewählt worden. Von wirtschaftlicher Stärke und Wohlstand der Bevölkerung kann (mit der Ausnahme Deutschlands, was jedoch eher am schaffensfreudigen deutschen Wesen liegt), ebenfalls nicht gesprochen werden. Der Wille der Völker nach Veränderung, und besonders auch Austritt, wird häufig unter den Teppich gekehrt. Eine in der EU-Politik überaus beliebte Methode. Krisen, ob finanzieller oder migrationstechnischer Natur, können kaum, und wenn überhaupt nur, äusserst überfordert und verfehlt gehandhabt werden…Etc. Fazit: Ein schwächelnder, alles regulierender Bürokratie-Riese mit mangelndem Demokratiebewusstsein.
Man sieht: All diese Punkte sind Eigenschaften und Zustände die der Schweiz fremd sind. Unser distanziertes Verhältnis zu EU sorgt dafür, bleiben wir dabei!
Joel Kaufmann Vizepräsident JSVP SG 1.9.2016
