Banner: Die Schweiz hat nur begrenzt Platz! | Junge SVP Kanton St. Gallen

veröffentlicht am Donnerstag, 19.04.2018


Wenn Sie an die Schweiz denken, an was denken Sie genau? Vielleicht an die hohen Berge, die gründen Wiesen, die kristallklaren Seen und Flüsse, die feine Schokolade oder auch an die Präzision und unser Knowhow. Solche Merkmale macht die Schweiz einzigartig in der Welt und dafür stehen wir. Ein weiteres Markenzeichen der Schweiz, ist die direkte Demokratie. Sprich jeder kann mitentscheiden über eine Gesetzesvorlage oder die Köpfe im Parlament.

Die Masseneinwanderungsinitiative wurde am 9. Februar 2014 mit 50,3 Prozent vom Schweizer Stimmvolk angenommen. Grundsätzlich benötigt eine Initiative rund drei Jahre bis diese umgesetzt ist. Letztendens sind vier Jahre vergangen, die Initiative wurde bis heute vom Parlament noch nicht umgesetzt und es wurden keinerlei Neuverhandlungen mit der Europäischen Union angekündigt.

Die Bundesversammlung ist verpflichtet, einen Volksentscheid umzusetzen, doch dies geschah bis heute noch nicht. Das ist ein Zeichen, dass unsere direkte Demokratie mit Füssen getreten wird und wird dies nicht so stehen lassen können.  

Die Initianten der Begrenzungsinitiative streben ein Kontingenzsystem an. Das bedeutet, dass der Bundesrat je nach Nachfrage in den Branchen eine bestimmte Anzahl an Einwandernden die Aufnahme in der Schweiz erlauben kann, aber nur dieser bestimmten Anzahl. Mit dieser Regelung, nimmt sich die Schweiz das Recht über eine eigene Einwanderungspolitik zu entscheiden und sich nicht vordiktieren zu lassen, wie und wie viele Menschen in die Schweiz einwandern dürfen.

Die Zahlen der Migration sind aktuell leicht zurückgegangen, was grundsätzlich heissen würde, dass diese Initiative unwichtig ist. Dem ist aber gar nicht so! Die Zahlen können immer wieder steigen und daher benötigen wir diese Initiative, um unsere Grundwerte zu schützen.

Abschliessend drei einfache Fragen, warum es gilt diese Initiative zu unterstützen:

  • Liegt Ihnen die direkte Demokratie am Herzen?
  • Möchten Sie verhindern, dass die Schweiz irgendwann zubetoniert ist?
  • Sind Sie der Meinung, dass die Schweiz nicht herum kommandiert werden darf?

Lukas Graf - Wahlkampfchef JSVP - Tübach

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